30.11.2016 / Allgemein / /

Parteiversammlung vom 24.11.2016 – CVP Einsiedeln heisst Budget 2017 sowie Schulhaus-Aufstockungen gut

cvp. Bereits zum fünften Mal folgte Säckelmeister Philipp Fink der Einladung der CVP, der Parteiversammlung (vom 24. November) den Voranschlag 2017 des Bezirkes Einsiedeln zu erläutern. Manche Zuhörer hatten die gedruckte Botschaft am Morgen per Post erhalten, bei anderen war sie noch nicht zugestellt worden. Bei dieser Ausgangslage war eine vertiefte Vorbereitung selbstverständlich nicht möglich. Umso dankbarer waren die Zuhörer über die kompetenten und präzisen Ausführungen des Säckelmeisters.

Die Erklärungen von Philipp Fink machten klar, dass man den Geschäftsgang eines Gemeinwesens nicht einschätzen kann, indem man den Voranschlag (hier 2017) einfach auf Differenzen zur letzten Rechnung (2015) hin untersucht. Rechnung und Budget können nur verstanden werden, wenn die entscheidenden Zahlen in einen grösseren Zusammenhang gestellt werden. Im nationalen Vergleich moderat

Fink verzichtete zwar auf die Nennung von abstrakten Kennzahlen, zeigte aber immer wieder, wie sich die Zahlen in den vergangenen Jahren entwickelten und wie sie sich bis ins Jahr 2023 weiter entwickeln könnten. Den Vergleich mit der Steuerlast in anderen Kantonen nutzte er dazu, die in relativen Zahlen massvolle Besteuerung des Bezirkes Einsiedeln hervorzuheben.

Drei Eckwerte liegen dem Voranschlag 2017 zugrunde: Die Eigenkapitalreserve von rund 20 Millionen Franken, die erwarteten Steuererträge und die Beiträge aus dem interkantonalen Finanzausgleich von zirka 10,2 Millionen. Auf dieser Basis rechnet der Bezirksrat für das kommende Jahr bei Ausgaben von 88 Millionen und Einnahmen von 85 Millionen mit einem Defizit von 2,8 Millionen für die laufende Rechnung. Dies bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 250 Prozent.

Bekanntlich handelt es sich beim grössten Teil der Aufwendungen um gebundene Ausgaben (zum Beispiel im Bildungs- und Sozialbereich) beziehungsweise um vorgeschriebene, teilweise massive Abschreibungen (Altersheim Gerbe: 25 Prozent pro Jahr). Zu reden gab die geplante Aufstockung der Verwaltung um 3,4 Vollzeitstellen. Die Behörde soll dadurch in den Bereichen Rechtsberatung, Kommunikation, Bauwesen und Wirtschaftsförderung verstärkt beziehungsweise professionalisiert werden. Ein Antrag aus der Versammlung, auf diesen Ausbau zu verzichten, war chancenlos. Vorübergehend stark ansteigen

Deutlich komplizierter zeigte sich die Situation im Bereich der Investitionen. Gemäss Fink ist der Bezirk daran, den Investitionsstau der letzten Jahre gezielt abzubauen. Hauptsächlich soll dringend benötigter Schulraum geschaffen werden, aber Strassen sind zu reparieren (zum Beispiel zwischen Trachslau und Alpthal).

Im Jahr 2017 beabsichtigt der Bezirksrat, rund 21 Millionen zu investieren. Danach dürfte das Eigenkapital aufgebraucht sein. Durch weitere dringende Investitionen soll die Verschuldung des Bezirkes bis ins Jahr 2023 vorübergehend bis auf 120 Millionen ansteigen, um anschliessend wieder zu sinken. Gemäss dem detaillierten Finanzplan des Bezirkes sollte diese Phase ohne Erhöhung der Steuern zu bewältigen sein. Vorausgesetzt wird ein weiterhin tiefes Zinsniveau und ungefähr gleichbleibende Zuwendungen aus dem interkantonalen Finanzausgleich. Investitionsstau zügig abbauen

Auf Grund der geplanten hohen Verschuldung zeigten sich einige Parteimitglieder ernsthaft besorgt. Ob die geplanten Investitionen tatsächlich vorgenommen werden, wird allerdings das Volk entscheiden. Aus den Reihen der Zuhörer wurde davor gewarnt, die Investitionen einfach weiter hinauszuschieben und den Investitionsstau dadurch weiter zu vergrössern. Die historisch tiefen Zinsen sollten genutzt werden, um geplante Vorhaben nun zügig zu verwirklichen. Nicht mit Begeisterung, aber doch überzeugt von den Ausführungen von Philipp Fink genehmigte die Versammlung den Voranschlag 2017 unter Beibehaltung des aktuellen Steuerfusses letztlich einstimmig. Ja zu den Schulhausinvestitionen

Die geplante Aufstockung der Schulhäuser Nordstrasse und Kornhausstrasse fand ebenfalls breite Zustimmung. Parteipräsident Andreas Kälin dankte dem Säckelmeister für seine geschätzten Erklärungen. Die Anwesenden wurden zum Schluss der Versammlung auf einen geplanten «Hafechabis-Oubed» mit politischer Diskussion im kommenden Herbst hingewiesen. Zudem wird sich die Versammlung vom 3. Februar mit dem Traktandum «Willerzeller Viadukt» befassen.